Der Fall Jolanda Spiess-Hegglin

Jolanda Spiess-Hegglin wurde Gegenstand einer in Intensität und Dauer kaum zu übertreffenden Persönlichkeits­verletzung. Die Schweizer Boulevard-Zeitung Blick hatte über hundert Artikel über die ehemalige Grünen-Politikern veröffentlicht. Vier dieser Artikel brachte Spiess-Hegglin vor Gericht. Sie klagte auf Gewinnherausgabe und bekam in erster Instanz über CHF 300.000,00 zugesprochen. Worum geht’s? Am Morgen nach einer politischen Feier im […]

Feiger Trottel ist Ehrenbeleidigung

Markus Abwerzger (Obmann der FP-Tirol und Landtagsabgeordneter) beschimpfte „@drphiloponus“ als „feigen Trottel, der sich hinter einem anonymen Account“ verstecke. Das ließ dieser, dessen Klarname leicht auffindbar ist, nicht auf sich sitzen. Im April 2024 ereignete sich folgender Wortwechsel auf X (vormals Twitter): X-User Christian Köllerer mit dem Nutzernamen @drphiloponus reagierte kritisch auf ein Posting Abwerzgers, […]

Das Recht auf Radio

VfGH lehnt die Beschwerde von der Universität Wien und Univ.-Prof. Ednan Aslan ab und bestätigt damit die Rechtsansicht des BVwG

Was leistet der DSA für junge Menschen?

Am 05.12.2024 lud die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) zur Veranstaltung „Digitaler Jugendschutz im Fokus – Was leistet der DSA für junge Menschen?“. Thematisiert wurde dabei, welche Grundlagen der europäische Digital Services Act (DSA) zum Schutz von Kindern und Jugendlichen festlegt, insbesondere, welche Verpflichtungen von Anbietern mehr Schutz gewährleisten