unsere news – Kanzlei Maria Windhager

Blogs

Foto: © Radio Orange 94.0 Archiv

14. Februar 2025

100 Jahre Radio – 25 Jahre ORANGE 94.0

Das Recht auf Radio

Am Welttag des Radios, dem 13. Februar 2025, fand die Buchpräsentation und Podiumsdiskussion „Das Recht auf Radio. 100 Jahre Radio – 25 Jahre ORANGE 94.0“ statt.

Foto: © Pixabay

12. Februar 2025

Kurzbericht über eine Informationsveranstaltung der KommAustria

Was leistet der DSA für junge Menschen?

Am 05.12.2024 lud die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) zur Veranstaltung „Digitaler Jugendschutz im Fokus – Was leistet der DSA für junge Menschen?“. Thematisiert wurde dabei, welche Grundlagen der europäische Digital Services Act (DSA) zum Schutz von Kindern und Jugendlichen festlegt, insbesondere, welche Verpflichtungen von Anbietern mehr Schutz gewährleisten.

Veranstaltungen

7. Juni 2025, 10:00

Karl-Popper-Str. 8, 1100 Wien

Ausbildungsangebot für Journalismus mit Haltung und Öffentlichkeitsarbeit

Medienakademie 2025

Am 7. Juni 2025 findet das Wahlmodul der Medienakademie 2025 mit Fokus Journalismus, Öffentlichkeitsarbeit und Recht statt. Darin werden die Grundlagen des Medien- und Urheber:innenrechts und aktuelle Beispiele aus der Praxis mit den Referent:innen Maria Windhager (Rechtsanwältin) und Michael Pilz (Rechtsanwalt) thematisiert.

Media

20. März 2025

DiePresse

Martin Rutter/Rechtsprechung

Wer darf Martin Rutter rechtsextrem nennen?

Zwei Entscheidungen des Wiener Straflandesgerichtes werfen in diesen Tagen Fragen auf, weil zwei Richter in zwei sehr ähnlichen Fällen zwei sehr unterschiedliche Entscheidungen getroffen haben. Im Mittelpunkt beider Fälle steht der Corona-Leugner Martin Rutter. In einem Fall ist dem „Profil“ der Wahrheitsbeweis gelungen: laut Urteil darf es ihn daher als Verschwörungstheoretiker bezeichnen – und auch als Rechtsextremisten. Im zweiten ähnlich gelagerten Fall geht es um den „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk, welcher in einem Facebook-Posting Rutter als Rechtsextremisten bezeichnete. Da entschied Richter Hartwig Handsur anders, und zwar sollte Klenk 1500 Euro Entschädigung an Rutter zahlen, denn bei der Verwendung von Bezeichnungen wie „rechtsextrem“ oder „Verschwörungstheoretiker“ müsse man den Lesern auch die nötigen Informationen mitteilen, um diese Aussagen nachvollziehbar zu machen. „War es früher ausreichend, einen Tatsachenbeweis vor Gericht zu erbringen, so muss man ihn nun im Bericht selbst vorlegen – also immer längere Abhandlungen schreiben.“ Die zwei Fälle würden zeigen, dass Medienrechtsentscheidungen „eine Lotterie geworden“ sind, sagt Klenk weiter. Das Wort „Lotterie“ hält Medienanwältin Maria Windhager allerdings für übertrieben. Denn die beiden Rutter-Fälle seien nicht eins zu eins vergleichbar, da das Wort „rechtsextrem“ im „Profil“ Artikel gar nicht vorgekommen sei. Das Urteil zu Klenk hält Windhager aber für falsch: denn es entspreche nicht der ständigen Rechtsprechung, dass die Begründung für die Wertung im Posting stehen muss, dies wurde auch vom EGMR klargestellt. Wenn die Aktivitäten Rutters öffentlich bekannt sind oder darüber bereits berichtet wurde, könne man sie „als notorisch voraussetzen“, also als allgemein bekannt angesehen werden.

11. März 2025

Salzburger Nachrichten

SLAPP

"Klagsfonds Journalismus" soll bei Einschüchterungsklagen unterstützen

Die Datum Stiftung und der Presseclub Concordia gründen einen „Klagsfonds Journalismus“. Dieser soll freie Journalistinnen und Journalisten sowie kleinere Medienunternehmen finanziell und juristisch unterstützen, wenn sie aufgrund ihrer Berichterstattung mit Einschüchterungsklagen (SLAPPs) konfrontiert werden. Dabei sollen zivil-, medien- und strafrechtliche Fälle abgedeckt werden. Ausdrücklich ausgeschlossen sind arbeitsrechtliche Angelegenheiten.

bluesky

windhager.bsky.social

www.derstandard.at/story/300000...

https://www.derstandard.at/story/3000000262532/sexistisch-rassistisch-frauenvorsitzende-von-spoe-oevp-neos-und-gruene-kritisieren-atv

24.03 2025 - 08:07

www.derstandard.at/story/300000...

https://www.derstandard.at/story/3000000262483/babler-will-atv-von-verherrlichung-sexualisierter-uebergriffe-abbringen

22.03 2025 - 17:25

www.derstandard.at/story/300000...

https://www.derstandard.at/story/3000000262292/mehrere-festnahmen-nach-razzien-in-sieben-bundeslaendern

21.03 2025 - 18:14

www.derstandard.at/story/300000...

https://www.derstandard.at/story/3000000262288/causa-pilnacek-zwei-spitzenpolizisten-wollen-pilz-buch-einziehen-lassen

21.03 2025 - 07:50

Paradebeispiel für SLAPP! @greenpeace.eu geht in die Berufung - viel Erfolg! www.derstandard.at/story/300000...

https://www.derstandard.at/story/3000000262112/greenpeace-in-usa-zu-strafe-von-hunderten-millionen-dollar-verurteilt

20.03 2025 - 07:40

Bild & Ton

12. März 2025

Presseclub Concordia

Journalismus vor Gericht

Eine Diskussion über das Verhältnis zwischen Justiz und Journalismus

SLAPPs, irritierende Urteile: österreichischer Journalismus droht juristisch unter Druck zu geraten. Was kann die Zivilgesellschaft tun? Maria Windhager, Reinhard Hinger (ehemaliger Senatspräsident und Sprecher des OLG Wien), Sahel Zarinfar (Journalistin bei DOSSIER), Walter Strobl (Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia) und Sebastian Loudon (DATUM STIFTUNG) diskutieren.

20. Februar 2025

Kammer für Ärztinnen und Ärzte in Wien

Hass im Netz

Hass im Netz: Was Ärztinnen und Ärzte wissen müssen – Q&A mit Maria Windhager

In diesem Q&A für die Kammer für Ärztinnen und Ärzte erklärt Dr. Maria Windhager, welche Rechte Ärztinnen und Ärzte haben, wann man rechtlich gegen Hasspostings vorgehen sollte und gibt weitere praxisnahe Einblicke und rechtliche Tipps, um sich vor digitalen Angriffen zu schützen.

1. Oktober 2024

Saubere Hände

23.09.2024

SLAPP-Klagen, Die Diskussionsveranstaltung zum Nachhören.

Am 23.09.2024 waren Florian Skrabal vom Dossier, Medienrechtsanwältin Maria Windhager, Jasmin Duregger von Greenpeace und Florian Scheuba von Wir Staatskünstler auf der MQ Sommerbühne und diskutierten zum Thema SLAPP-Klagen. Moderiert wurde die Diskussion von Ursula Bittner, Sprecherin von Saubere Hände.

20. Juni 2024

sicherheitsbewusst

#25

Maria Windhager: Rasche rechtliche Hilfe bei „Hass im Netz“

Maria Windhager erzählt im Podcast mit Thomas Goiser über ihren Erfahrungen mit „Hass im Netz“ Fällen, die Zusammenarbeit mit großen Online-Plattformen und dem Weiterbildungsbedarf von Polizei und Justiz.

Publikationen

Laufende Publikationen

• „SLAPP-Klage in Österreich – Erfahrungen aus der Praxis“ in Journal für Rechtspolitik – Heft 4 (2022)

• „Mediale Berichterstattung nach Urteilsverkündung“ in Strafverteidigung vs. 4. Macht (2022)

• Und wenn es sich um dienstliche Chats handelt? Gastkommentar in Kurier 13.12.2022 https://kurier.at/meinung/gastkommentar/und-wenn-es-sich-um-dienstliche-chats-handelt/402257967

• Kampf gegen Hass im Netz: Es liegt am Vollzug – Gastkommentar im Standard mit Lukas Gahleitner 09.08.2022 https://www.derstandard.at/story/2000138123056/kampf-gegen-hass-im-netz-es-liegt-am-vollzug

• Persönlichkeitsschutz im Netz, in Digital Justice – Die Zukunft ist da, Richter*innenwoche 2019, Schriftenreihe des Bundesministeriums für Justiz – Band 169

• „Ehemaliger KZ-Häftling erkämpft Urteil gegen die Republik Österreich vor dem EGMR“ in Anwaltsblatt 12 (2019)

• Hasspostings – Bedarf es einer gesetzlichen Verschärfungin: Österreichisches Anwaltsblatt 10 (2017), 592, mit Nikolaus Forgó

Rechtssicherer Auftritt in Social Mediain: Business Helden

„OLG Wien: Haftung von Facebook für die Persönlichkeitsrechte beeinträchtigende Postings nach Löschungsaufforderung“ in Zeitschrift für Informationsrecht – Heft 3 (2017)

• Dürfen wir Bilder der Ertrunkenen zeigen, wenn dadurch verhindert wird, dass weitere Flüchtlinge sterben? – Gastbeitrag im Falter 22.06.2016

• Bundespräsidentenwahl 2016. Die Wahlanfechtung in Khol/Ofner/ Karner/Hapler (Hg): Österreichisches Jahrbuch für Politik 2016, S 47-57

• Opferschutz im Medienrecht, in Verein autonome österreichische Frauenhäuser (Hg), Verantwortungsvolle Berichterstattung für ein gewaltfreies Leben – Anleitung zur medialen Prävention von Gewalt an Frauen und Kindern (2014), 51 ff

• Medien und Justiz. Strafverteidigung – Opferrechte und Medienjustiz, Band 25, 191 ff

• Online-Medien und Persönlichkeitsrechtsschutz – Ein Einblick in die Praxis, in Berka/Grabenwarter/Holoubek (Hg), Persönlichkeitsschutz in elektronischen Massenmedien (2012)

• Meinungsfreiheit – Pressefreiheit – Rundfunkfreiheit – Kunstfreiheit, mit Lattacher, in Heissl (Hg), Handbuch Menschenrechte (2009)

• Verfassungs-, straf- und zivilrechtliche Aspekte der Meinungsfreiheit und des Ehrenschutzes in Österreich (Dissertation 2000)

• Publizistikförderung als politisches Repressionsinstrument, Alternative 4/00, 18

• Der 3. Sektor im Spannungsfeld zwischen Content-Angebot und rechtlichen Belangen, in Raunig/Wassermair (Hg), sektor3medien99 (1999) 121 ff

• Exil-FORVM, FORVM 1995, 495

• Ausgewählte Probleme des straf- und zivilrechtlichen Ehrenschutzes im Lichte der Meinungsfreiheit (Diplomarbeit 1994)

„medien und recht“, Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht

• Anmerkung zu OGH 30.10.2017, 6 Ob 188/16i, „Überwachungspflicht hinsichtlich Postings – Bekanntgabe der Identität des Posters“, MR 2017, 2/17, 61-64, RAin Dr.in Maria Windhager und RAA Mag. Alexander Nessler

• Anmerkung zu EGMR 25.10.2016, 60818/10, „Identitätsschutz eines der Untreue verdächtigten Bankmitarbeiters“, MR 2016, 311, RAin Dr.in Maria Windhager und RAA Mag. Alexander Nessler

• „Haftung eines Internet-Newsportals für anonyme Postings zu Beiträgen“, Maria Windhager und Lukas Gahleitner, MR-Int, 2013, 89

• „Bericht über homoerotische Beziehungen an einem Priesterseminar – Veröffentlichung intimer Fotos“, Maria Windhager und Michael Wukoschitz, MR 2013, 216

• „Redaktionsgeheimnis 2.0 – Sind Userdaten von § 31 MedienG geschützt?“, Maria Windhager und Lukas Gahleitner, MR 2013, 107

• Anmerkung zu EGMR 07.02.2012, 40660/08, 60641/08, „Veröffentlichung von Artikeln (Fotos) über das Privatleben prominenter Personen – Von Hannover Nr 2“, MR 2012, 127

• Anmerkung zu EGMR 10.01.2012, 34702/07, „Nennung des Namens eines der Untreue verdächtigen Bankmitarbeiters – politische Debatte“, MR 2012, 7

• Anmerkung zu OGH 15.01.2009, 6 Ob 218/08i, „Eurofighter-Werbekampagne“, MR 2009, 78

• Anmerkung zu OGH 29.04.2008, 11 Os 124/07f, „Feststellung des Bedeutungsinhaltes – Voraussetzung der außerordentlichen Wiederaufnahme des Verfahrens“, MR 2008, 140

• Anmerkung zu OLG Wien 25.02.2008, 18 Bs 11/08m, „Redaktionelle Richtigstellung“, MR 2008, 73

• Anmerkung mit Daniel Ennöckl zu EGMR 02.11.2006, 60899/00, „Aktuelle EGMR-Rechtsprechung – Anmerkungen zu EGMR “Standard Verlagsgesellschaft mbH ./. Österreich“ und „Standard Verlagsgesellschaft mbH und Krawagna–Pfeifer ./. Österreich“, MR 2007, 11

• Anmerkung mit Daniel Ennöckl zu EGMR 13.12.2005, 66298/01, „Berichterstattung über Privatpersonen, die ins Licht der Öffentlichkeit geraten“, MR 2006, 8

• Anmerkung zu OLG Linz 24.06.2004, 9 Bs 54/04, „Gegendarstellung – ausländische Medien“, MR 2004, 242

• Anmerkung mit Daniel Ennöckl zu EGMR 24.06.2004, 59320/00, „‘Paparazzi-Fotos‘ von Prominenten – Schutz der Privatsphäre – Caroline von Monaco (verehe. V. Hannover)“, MR 2004, 246

• Anmerkung zu EGMR 13.11.2003, 39394/98, „Grenzen der politischen Kritik“, MR 2003, 365

• „Online-Archive am Ende?“, Maria Windhager und Klaus Richter, MR 2003, 211

• Anmerkung mit Daniel Ennöckl zu EGMR 26.02.2002, 28525/95, „Tatsachenbehauptungen und Werturteile über Politiker – Meinungsäußerungsfreiheit“, MR 2002, 149

• Anmerkung mit Daniel Ennöckl zu EGMR 27.02.2001, 26958/95, „Politische Kritik – Werturteile – Wahrheitsbeweis“, MR 2001, 89

„Community“, Kolumne in der Wochenzeitung „Furche“

• 15.03.2013 Nichts als Gerüchte
• 14.02.2013 Herausgabe von Nutzer-Daten
• 17.01.2013 „Top-Kieberer“ in Nöten
• 13.12.2012 Ethische Grenzen überschritten
• 15.11.2012 Bekanntgabepflicht von IP-Adressen
• 18.10.2012 Veröffentlichung von Privatadressen
• 20.09.2012 Grenzen der Kritik an der Justiz
• 23.08.2012 Falsche Zuordnung eines Bildes
• 26.07.2012 Wo endet die Immunität
• 28.06.2012 Obsorgestreit in den Medien
• 31.05.2012 Wer austeilt, muss einstecken können
• 03.05.2012 Meinungsfreiheit für Weblinks
• 05.04.2012 Schadenersatz plus Entschädigung
• 08.03.2012 Prinzessin Caroline Nr. 2
• 09.02.2012 Neue Urteile zum Identitätsschutz
• 12.01.2012 Presserat: Bilanz eines ersten Jahres
• 07.12.2011 Kampusch-Fotos vor dem EuGH
• 10.11.2011 OGH stärkt Opferschutz
• 13.10.2011 Mangelnder Opferschutz
• 15.09.2011 Sedlmayr-Mord im Online-Archiv
• 18.08.2011 Designschutz oder Freiheit der Kunst
• 21.07.2011 Live Ticker sind „part of the game“
• 22.06.2011 Medialer Umgang mit dem Tod
• 26.05.2011 Prominenz minderen Grades
• 28.04.2011 Was Politiker aushalten müssen
• 31.03.2011 Namensnennung des Opfers
• 03.03.2011 Nackter Oberkörper
• 03.02.2011 Postmortaler Schutz der Person
• 05.01.2011 Ein europareifes Gerichtsurteil
• 02.12.2010 Comic-Bilder auf Facebook
• 04.11.2010 Einladungspolitik des ORF
• 07.10.2010 Das unentbehrliche Schweigerecht
• 09.09.2010 Totgesagt – aber noch am Leben
• 12.08.2010 Keine Freiheit für Hetze
• 15.07.2010 Riskanter Umgang mit Namen
• 24.06.2010 Großzügiger Raum für Untertöne
• 20.05.2010 Zurückhaltung von Akten rechtswidrig
• 22.04.2010 Vorsicht im Kontakt mit Medien
• 25.03.2010 Schutz über den Tod hinaus
• 25.02.2010 Straftäter im Online-Archiv
• 28.01.2010 Prangerwirkung von Bildern
• 23.12.2009 Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
• 26.11.2009 Namennennung von Opfern
• 29.10.2009 Disco-Fotos, die zweite
• 01.10.2009 Happy Slapping & Paparazzi
• 03.09.2009 Opferschutz ist nicht teilbar
• 06.08.2009 Immer wieder Fiona
• 09.07.2009 Anonym – und doch erkennbar
• 10.06.2009 Identitätsschutz hat Vorrang
• 14.05.2009 Ein Fall von Blutdoping
• 16.04.2009 Der falsche Schwarzfahrer
• 19.03.2009 Ach, wie gut, dass jeder weiß
• 19.02.2009 Edel sei das Opfer, hilflos und gut.
• 23.01.2009 Steter Tropfen höhlt den Stein
• 19.12.2008 Rosenkrieg – privat oder öffentlich
• 21.11.2008 Neues zum Fall „Arsch mit Ohren“
• 24.10.2008 Auskunftspflicht vs. Amtsgeheimnis

„juridikum“, zeitschrift für kritik|recht|gesellschaft

• Kinder als Opfer medialer Berichterstattung, Juridikum 2006, 163

• Schutz der ‚rechten‘ Gesinnung, Juridikum 2/00, 85

• Achtung! Scharfe Richter! Juridikum, 1/00, 83

• Alles was Recht ist, Juridikum 1/99, 3

• Der perverse Bauernhof, Juridikum 3/98, 3

• Verhetzung und Naziparolen (mit Diana Voigt), Juridikum 1/98, 7

• Sternstunde der Meinungsfreiheit, Juridikum 3/97, 41

• Die Haider-Macher, Juridikum 2/97, 5

• Wer Recht hat, soll Recht bekommen, Juridikum 2/97, 9

• Linksextremes Spektrum! Juridikum 2/97, 6

• Keine Arbeitslose für Studierende, Juridikum 2/96, 34

• Staatsanwälte küsst man nicht, Juridikum 4/95, 5

• Was heißt hier grotesk? Juridikum 5/94, 5

• OGHgewalt (tätig), Juridikum 2/94, 5

• Recht ist Männerrecht, Juridikum 4/93, 5

• Der Anwalt und sein Minister, Juridikum 1/93, 3

• Es riecht in den Gerichten, Juridikum 4/92, 5

• Seien wir realistisch, Juridikum 2/92, 5

• Chauvinistischer Übereifer, Juridikum 5/91, 3

• Schlechtes Gewissen! Juridikum 3/91, 3

• Feuerwehr in Frauenfragen, Juridikum 2/91, 43

• Denkanstöße für gedankenlose Kunstförderer, Juridikum 2/91, 21

• Beauftragt zur Gleichbehandlung, Juridikum 1/91, 38